Bis 2010 schnelles Internet für alle?

Im Rahmen des Konjunkturpaketes II will die Bundesregierung erhebliche finanzielle Mittel für den Ausbau der Breitband- Infrastruktur vor allem in den ländlichen Regionen bereitstellen. Bis 2010 soll auch auf dem Land das Internet schnell werden, erklärt die Regierung. Doch gerade der größte Telekommunikationskonzern hierzulande, die deutsche Telekom, hadert mit seinen Investitions- Plänen.

17,3 Milliarden Euro sieht das Konjunkturpaket II der großen Koalition für Investitionen in Schulen, Universitäten, das Verkehrsnetz und die Breitband- Infrastruktur vor. 3,3 Milliarden Euro sollen zusätzlich von den Bundesländern zur Verfügung gestellt werden, um den rund 730.000 unterversorgten Haushalten Breitband- Anschlüsse zu ermöglichen.

Vor allem die technische Verfügbarkeit von DSL oder alternativen schnellen Internetzugängen soll maßgeblich bis zur vollständigen Flächendeckung mit finanziellen Mitteln aus dem Honigtopf realisiert werden, denn die Provider scheuen die immensen Ausbau- Kosten in den betroffenen Regionen.

Eines der größten Probleme ist die Tatsache, dass vielerorts die Verbindungskabel zwischen den Netzknoten "lose" in der Erde liegen. Es fehlen schlichtweg Rohre, durch die leistungsfähige, breitbandtaugliche Kabel "durchgeschoben" werden könnten. So bleibt  zur Verlegung von DSL & Co nur die Möglichkeit, erst einmal neue Schächte aufzugraben. Das kostet jedoch bis zu 100.000 Euro pro 1000 Meter Leitungsabschnitt, so die Schätzungen der Experten.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht in dem "Rohr- Dilemma" allerdings auch großes Förderungspotential. Merkel kann sich vorstellen, mit Hilfe der finanziellen Mittel aus dem Konjunkturpaket Leerrohre  zu verlegen, welche die Internet- Provider dann für ihre Kabel nutzen können.

Bundesnetzagentur billigt kein höheres Netzentgeld für die "letzte Meile"

Dennoch gibt man sich dieser Tage bei der deutschen Telekom recht unschlüssig, was die Investitionsfreude in Breitband- Infrastruktur betrifft. Der Hintergrund: Die regulierende Bundesnetzagentur hat dem Antrag der Telekom, die Nutzungsentgelte der letzten Meile für Branchenmitbewerber auf 12,90 Euro anheben zu dürfen, abgelehnt. Ganz im Gegenteil: Die Telekom darf nun nur noch 10,20 Euro, statt wie bisher, 10,50 Euro von ihrer Konkurrenz pro Monat verlangen. Als "letzte Meile" bezeichnet man den Leitungsabschnitt von der Ortsvermittlungsstelle bis zum Gebäude des Anschlussinhabers. Die Telekom ist verpflichtet, der Konkurrenz diese "letzte Meile" zur Bedienung ihrer Kunden zur Verfügung zu stellen, um den Wettbewerb nicht einzuschränken. Ungerecht, findet die Telekom und moniert, das mit dem verringerten Netzentgeld "die Breitbandversorgung in Deutschland allein" nicht herzustellen sei, berichtete die "Tagesschau". Vielmehr sollten durch die Erhöhung des Entgeldes für die letzte Meile die Mitbewerber indirekt an den hohen Kosten des Netzausbaus beteiligt werden.
Die Telekom hat im Jahr 2008 rund 100 Mio Euro in den Ausbau investiert, für dieses Jahr waren Beträge ähnlicher Größenordnung geplant, welche nun in Frage stehen. 

Die Bundesnetzagentur kommt auch im 14. Bericht der EU- Kommission zum "Stand des Europäischen Binnenmarktes der Elektronischen Kommunikation" nicht gerade löblich weg. Die Entscheidungen der Bundesnetzagentur haben wiederholt zu gerichtlichen Auseinandersetzungen geführt und den Breitband- Ausbau in Deutschland eher verlangsamt. Bei wichtigen Aufgaben, so der Bericht weiter, würde es zudem immer wieder zu Verzögerungen kommen. Viviane Reding, zuständige EU- Kommissarin für Medien, Telekommunikation und Informationsgesellschaft sagte zum Thema gegenüber dem "Handelsblatt":
"Deutschland spielt hier nicht die Rolle einer Lokomotive. Von der größten EU-Volkswirtschaft würde ich mehr erwarten".

Gewinne auf Kosten nicht versorgter Bürger

Internet Provider bewegen sich in einem harten Markt, der zunehmend von Konsolidierung geprägt ist. Profit zu erwirtschaften ist oberstes Gebot. So wollen es die Regeln der Marktwirtschaft, so wollen es die Aktionäre. Unter diesem Aspekt ist es verständlich, dass die Branche hohe Investitionen in Breitband- Infrastruktur dünn besiedelter Regionen nicht gerade favorisiert. Doch dass heutiges Internet schnell sein muss, ist nicht nur für Behörden, Institutionen und Firmen essentiell, sondern auch für Privatverbraucher. Die Notwendigkeit eines leistungsfähigen Breitband Zugangs resultiert allein aus der Tatsache, dass immer mehr Prozesse sich in die Internet Welt verlagert haben: Wer heute auf Jobsuche ist, wird kaum noch um Online Jobbörsen herumkommen. Wer heute ein Präsenz- oder Fernstudium absolviert, wird unweigerlich mit e-learning Konzepten via Internet konfrontiert. Online Datenaustausch ist eine Selbstverständlichkeit. Kurzum, ein schneller Internetanschluss ist wie auch die Versorgung mit Strom, Wasser und Brennstoffen zum Infrastruktur- Standard avanchiert, merkte Bundeskanzlerin Merkel höchst persönlich in ihrem wöchentlichen  Video Podcast an. Leider können Menschen in den unterversorgten Gebieten  Online Video Botschaft der Kanzlerin kaum betrachten, ihre Leitung ist zu schwach...